Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten

Zugegeben - die österreichische Sozialdemokratie ist schon 110 Jahre alt. Dafür hat sie sich ganz schön jung gehalten.

110 Jahre, in denen sie sich immer wieder neuen Aufgaben und Herausforderungen gestellt hat, in denen sie sich immer wieder neuen Verhältnissen angepasst hat.

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten brauchen nicht mit inhaltslosen Versprechungen operieren. Dass sie bereit und in der Lage sind, ihre Grundsätze Wirklichkeit werden zu lassen, haben sie in diesen vielen Jahren bewiesen.

Sie waren es, die 1918 aus der zerfallenden Habsburger-Monarchie die junge Republik formten, die schon damals den Grundstein für den modernen Sozialstaat legten. Sie waren es, die im "Roten Wien" demonstrierten, wie Politik für die damals notleidende und hungernde Bevölkerung aussehen konnte. Sie waren es, die 1934 die Republik verteidigten, die nach 1938 für die Demokratie und die Selbstständigkeit Österreichs weiterkämpften - auch wenn ihnen dafür der Galgen und das KZ drohten.

Sie waren es, die mit anfassten, als es 1945 galt, Österreich aus Trümmern wieder aufzubauen und die in den Jahrzehnten danach schrittweise den österreichischen Sozialstaat errichteten.

Das waren viele höchst verschiedene Aufgaben. Das waren Auseinandersetzungen mit höchst unterschiedlichen Gegnern. Aber die SPÖ hat sich in all diesen Fällen bewährt.

Weil Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten von festen Grundsätzen ausgehen, denen sie auch unter den schwierigsten Bedingungen treu bleiben: Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Weil sie sich vorbehaltlos zur Demokratie - auch in ihren eigenen Reihen - bekennen.

Und weil sie bei aller Grundsatztreue nicht dogmatisch sind, sondern flexibel. Weil sie erfahren haben, dass die Durchsetzung dieser Grundsätze unter unterschiedlichen Bedingungen mit sehr verschiedenen politischen Maßnahmen geschehen muss.

Opposition gegen die Gefährdung der österreichischen Zukunft

Unser Land ist heute mit einer ungewohnten Situation konfrontiert: Wolfgang Schüssel, der unbedingt Bundeskanzler werden wollte, ist nicht davor zurückgeschreckt, eine Regierung mit Jörg Haiders FPÖ zu bilden. Internationale Proteste, Enttäuschung vieler ÖVP-Wähler - die mit ihrer Stimme etwas ganz anderes bewirken wollten - groß angelegte Demonstrationen vor allem junger Menschen - das waren die ersten Folgen.

Aber die wirklichen Folgen werden die Österreicherinnen und Österreicher noch zu spüren bekommen. Das Programm der blau-schwarzen Koalition ist so etwas wie eine gefährliche Drohung: Steuer- und Gebührenerhöhungen um bis zu 50 Prozent, Pensionskürzungen für Frühpensionisten, Anhebung des Pensionsalters, bedenkenlose "Verscherbelung" des Staatsbesitzes - und das ist erst der Anfang.

Dazu kommen die immer unkalkulierbarer werdenden "Sager" des nunmehrigen "einfachen" FPÖ-Mitglieds Haider, der reihum ausländische Politiker beschimpft und Drohungen - etwa gegen unabhängige Medien - ausstößt. Nicht ganz unverständlich, dass sich da viele auch um die demokratische Zukunft Österreichs zu sorgen beginnen. Und ebenso selbstverständlich, dass viele sich um die internationalen Auswirkungen dieser Politik - für Wirtschaft und Fremdenverkehr - Sorgen machen.

Die SPÖ, die bis zur Selbstaufgabe versucht hat, eine gemeinsame Regierung mit der ÖVP zu bilden, steht heute in Opposition. Als die stärkste Kraft der breiten Opposition gegen diese schwarz-blaue Regierung, die die Zukunft Österreichs gefährdet .

30 gute Jahre für Österreich

Die "Wende", die manche herbeigesehnt haben, ist jetzt da. Und jetzt beginnen viele darüber nachzudenken, ob diese "Wende" dem Land wirklich gut tut. Seite 1970 standen Sozialdemokraten als Bundeskanzler an der Spitze der Regierung. Österreich ist damit gut gefahren. Der legendäre Bundeskanzler Bruno Kreisky hat unserem Land einen gewaltigen Modernisierungsschub verpasst, von dem wir in vieler Hinsicht heute noch zehren. Fred Sinowatz hat Österreich erfolgreich durch eine schwierige Phase der Umstellung gesteuert.

 

Eine gute Gemeinschaft

Wir Krenglbacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind keine Techniker der Macht. Wir sind keine "Politiker", die an nichts anderes denken als an parteipolitische Konflikte.

Wir sind zuallererst einmal einfach Krenglbacher Mitbürgerinnen und Mitbürger, die dieselben Sorgen, Probleme und Ängste haben wie alle anderen auch. Was uns vielleicht unterscheidet ist, dass wir etwas mehr Hoffnungen haben. Hoffnungen, die sich auf unsere Erfahrung gründen, dass zwar Raunzen und Sich-Ärgern nichts nützt, dass aber gemeinsames politisches Handeln viel verändern kann.

Wir alle leben schließlich mitten unter unseren Krenglbacher Mitbürgerinnen und Mitbürgern, sehen dieselben Probleme und ärgern uns über dieselben Missstände. Und wir haben offene Ohren, um zuzuhören, wenn man uns auf etwas aufmerksam macht, das wir selbst vielleicht doch nicht bemerkt haben.

Die Probleme, mit denen wir uns politisch auseinanderzusetzen haben, sind auch unsere persönlichen Probleme. Oder die von Menschen, die uns nahestehen. Oder von Nachbarn. Politisch tätig sein heißt ja nicht: Stellvertretend für andere handeln. Sondern: Die eigenen Interessen und Bedürfnisse konsequent vertreten.

Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind vielleicht auch da ein wenig anders: Uns schmerzt auch das, worunter nicht wir selbst, sondern unsere Mitmenschen zu leiden haben.

Gemeinsam - vor allem gemeinsam mit den Betroffenen solcher Probleme - versuchen wir Lösungen und Verbesserungen zu finden. Das ist nicht immer ganz leicht. Aber Widerspruch und unterschiedliche Interessen gehören zur Demokratie.

Wenn wir eine Lösung gefunden haben, bemühen wir uns um ihre Verwirklichung. Das ist im Krenglbacher Gemeinderat nicht immer ganz leicht. Aber oft haben wir Erfolg - was uns sogar dann freut, wenn sich zu guter Letzt andere mit unseren Erfolgen zu schmücken versuchen.

Das ist eine große, eine ständige Aufgabe. Eine Aufgabe, die uns viel Kraft kostet - aber längst nicht alle. Denn wir Krenglbacher Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind nicht nur politisch tätige Mitbürger, wir sind auch eine Gemeinschaft von Menschen, die sich gut verstehen. Viele haben in den letzten Jahren den Weg in diese Gemeinschaft - etwa in eine der Gruppen und Organisationen der SPÖ-Krenglbach - gefunden.

Und das freut uns. Weil wir wirkungsvoller und ideenreicher sein können, wenn mehr Menschen an unserer Arbeit teilnehmen. Aber auch, weil so viele sich in unserer Gemeinschaft wohlfühlen.

Diese Gemeinschaft ist keine geschlossene. Sie ist offen für alle, die sich von unseren Grundwerten angesprochen fühlen. Offen für alle, denen unsere Politik gefällt. Offen für alle, die Rat und Hilfe brauchen, für alle, die nach Partnern für die Lösung von Problemen suchen.

Also offen für Sie !